Redebeitrag

Verena Schäffer

Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/133

Landeskommission zur Aufarbeitung sexualisierter Gewalt würdigen und ihre Empfehlungen gemeinsam umsetzen Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Verena Schäffer würdigt die Arbeit der Landeskommission zur Aufarbeitung sexualisierter Gewalt und plädiert dafür, deren Empfehlungen sorgfältig zu prüfen, weil vorschnelle Zusagen an Betroffene rechtlich nicht haltbar wären und Enttäuschungen vermeiden sollen. Kritisiert wird die AfD, die das Thema für eine herkunftsbezogene Kommunikationsstrategie nutze, obwohl sexualisierte Gewalt alle Bevölkerungsschichten gleichermaßen betreffe. Der Beitrag begründet, dass Aufarbeitung und Kinderschutz nur mit rechtssicheren, wirksamen und nachhaltigen Maßnahmen gelingen, weshalb ein Landesaufarbeitungsgesetz verfassungsrechtlich geprüft werden müsse, damit Betroffene wirksam unterstützt und beteiligt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.