Redebeitrag

Guido Görtz

Fraktion
cdu
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/133

Seelische Gesundheit für alle – leistbar, erreichbar, solidarisch

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem SPD-Antrag zur seelischen Gesundheit für alle Altersgruppen und bewertet dessen Maßnahmen als rechtlich, finanziell und praktisch fragwürdig. Kritisiert wird, dass Forderungen wie die extrabudgetäre Finanzierung ambulanter Psychotherapie oder eine Reform von § 118 SGB V Bundesrecht betreffen und daher nicht im Landtag umgesetzt werden können. Stattdessen verweist der Redner auf landeseigene Steuerungsmöglichkeiten wie regionale Versorgungsplanung, Investitionsförderung und kommunale Strukturen. Zudem werden bereits geschaffene zusätzliche Kassensitze und der Ausbau von Schnittstellen und Netzwerken als ganzheitlicher Ansatz begründet, damit Hilfe dort ankommt, wo sie gebraucht wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.