Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
17. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/130

Kurze Wege in Arbeit: Vernetzte Unterstützung am Arbeitsmarkt stärken

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert den Antrag von Schwarz-Grün zur vernetzten Unterstützung am Arbeitsmarkt als überflüssig, weil die hybride Beratung bereits in Münster erprobt und von der Bundesagentur für Arbeit ausgerollt wird, mittlerweile in 16 Agenturen in Nordrhein-Westfalen. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass das Projekt ohnehin umgesetzt werde und der Antrag nur der Wahlkampfprofilierung diene, ohne stichhaltige Inhalte zu bieten. Kritisiert wird zudem, dass die Regierungsfraktionen nichts Neues fordern, sondern lediglich auf einen laufenden Prozess aufspringen wollen, weshalb die AfD den Antrag ablehnt, obwohl sie das Projekt selbst nicht schlecht findet. Da die Umsetzung bereits läuft, sei ein zusätzlicher Aufruf nutzlos, sodass Abwarten genüge.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.