Redebeitrag

Christian Untrieser

Fraktion
cdu
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/129

Ausstieg aus dem vorzeitigen NRW- Kohleausstieg nicht länger verzögern – Schwarz-Grün muss anerkennen, dass ihr Prestigeprojekt gescheitert ist!

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den vorzeitigen Ausstieg Nordrhein-Westfalens aus der Kohleverstromung, der früher als im Kohleverstromungsbeendigungsgesetz erfolgt. In einer Zwischenfrage wird der Redner gefragt, ob eine solche Entscheidung in Berlin ohne Zustimmung des Landes möglich gewesen wäre. Kritisiert wird, dass Nordrhein-Westfalen dieses Vorziehen selbst vorangetrieben habe, weshalb die Verantwortung für die Folgen beim Land liege. Da die Entscheidung ohne eigene Beteiligung nicht zustande gekommen wäre, steht die Mitverantwortung im Mittelpunkt. Der Beitrag begründet damit, dass die heutige Bewertung als fahrlässig auf die eigene Rolle zurückfällt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.