Redebeitrag

Christian Untrieser
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 16. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/129
Ausstieg aus dem vorzeitigen NRW- Kohleausstieg nicht länger verzögern – Schwarz-Grün muss anerkennen, dass ihr Prestigeprojekt gescheitert ist!
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den vorzeitigen Ausstieg Nordrhein-Westfalens aus der Kohleverstromung, der früher als im Kohleverstromungsbeendigungsgesetz erfolgt. In einer Zwischenfrage wird der Redner gefragt, ob eine solche Entscheidung in Berlin ohne Zustimmung des Landes möglich gewesen wäre. Kritisiert wird, dass Nordrhein-Westfalen dieses Vorziehen selbst vorangetrieben habe, weshalb die Verantwortung für die Folgen beim Land liege. Da die Entscheidung ohne eigene Beteiligung nicht zustande gekommen wäre, steht die Mitverantwortung im Mittelpunkt. Der Beitrag begründet damit, dass die heutige Bewertung als fahrlässig auf die eigene Rolle zurückfällt.
Kernaussagen
- Kohleverstromung
- Kohleausstieg
- Kohleverstromungsbeendigungsgesetz
- Vorziehen des Ausstiegs
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.