Redebeitrag

Christian Untrieser

Fraktion
cdu
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/129

Ausstieg aus dem vorzeitigen NRW- Kohleausstieg nicht länger verzögern – Schwarz-Grün muss anerkennen, dass ihr Prestigeprojekt gescheitert ist!

Zusammenfassung

Der Redner greift einen Widerspruch in der Haltung der FDP auf, indem auf die Zustimmung von 77 Abgeordneten, darunter bekannte FDP-Politiker, zum Gesetz zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier verwiesen wird. Dieses Gesetz wurde am 1. Dezember 2022 in zweiter und dritter Lesung behandelt und von SPD, Grünen und FDP eingebracht. Kritisiert wird, dass die FDP nun offenbar andere Positionen vertritt, obwohl sie dem frühzeitigen Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen zugestimmt hat. Der Beitrag begründet den Vorwurf der Unglaubwürdigkeit mit dem konkreten Abstimmungsverhalten der FDP-Fraktion, weshalb die aktuelle Haltung als inkonsistent erscheint.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.