Redebeitrag

Zobel

Fraktion
gru
Datum
16. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/128

Nationalen Bildungsbericht 2026 ernst nehmen, Entwicklung zum Absteigerland beenden – Nordrhein-Westfalen braucht endlich eine Gesamtstrategie für mehr Chancengleichheit und eine Entkopplung von Bildungserfolg und Herkunft

Zusammenfassung

Die Diskussion drehte sich um die verzögerte Vorlage einer Landeswasserstrategie, wobei die FDP die mangelnde Umsetzung und die damit verbundene Unsicherheit für die Wasserversorgung scharf kritisierte. Die Regierung konterte, dass umfangreiche Maßnahmen wie Hochwasserschutz und Investitionen bereits geleistet wurden und der Prozess der Einbindung zahlreicher Stakeholder essentiell sei. Kritisiert wurde zudem, dass die Strategie nicht nur ein Dokument sein dürfe, sondern konkrete Prioritäten und eine klare Finanzierung bieten müsse. Die Debatte endete mit der Ablehnung des Antrags der FDP, da die Regierung die laufende Arbeit und die notwendige Konsultationsphase verteidigte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.