Redebeitrag
Ralf Stoltze
- Fraktion
- spd
- Datum
- 16. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/128
Circular Economy stärken – Die Unabhängigkeit Nordrhein-Westfalens in geopolitisch angespannter Lage sichern
Zusammenfassung
Die Aussprache behandelt Kreislaufwirtschaft und Rentenreform. Kritisiert wird, dass die Regierung zwar eine Strategie ankündigt, aber keine klaren Rahmenbedingungen für Sekundärrohstoffe schafft, weshalb Investitionen ausbleiben. Die Landesregierung verweist dagegen auf schrittweise Projekte, damit Rohstoffe effizienter genutzt werden. Anschließend begründet die FDP ihre Ablehnung der Rentenpläne damit, dass höhere Beiträge und Zwangssysteme die Lohnzusatzkosten steigen lassen und dadurch die Wettbewerbsfähigkeit belasten. Der Beitrag fordert deshalb mehr Flexibilität und Eigenverantwortung, weil das umlagefinanzierte System sonst künftige Generationen belastet.
Kernaussagen
- Kreislaufwirtschaftsstrategie
- Sekundärrohstoffe
- Rentenreform
- Lohnzusatzkosten
- Kapitaldeckung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
