Redebeitrag

Ralf Stoltze

Fraktion
spd
Datum
16. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/128

Circular Economy stärken – Die Unabhängigkeit Nordrhein-Westfalens in geopolitisch angespannter Lage sichern

Zusammenfassung

Die Aussprache behandelt Kreislaufwirtschaft und Rentenreform. Kritisiert wird, dass die Regierung zwar eine Strategie ankündigt, aber keine klaren Rahmenbedingungen für Sekundärrohstoffe schafft, weshalb Investitionen ausbleiben. Die Landesregierung verweist dagegen auf schrittweise Projekte, damit Rohstoffe effizienter genutzt werden. Anschließend begründet die FDP ihre Ablehnung der Rentenpläne damit, dass höhere Beiträge und Zwangssysteme die Lohnzusatzkosten steigen lassen und dadurch die Wettbewerbsfähigkeit belasten. Der Beitrag fordert deshalb mehr Flexibilität und Eigenverantwortung, weil das umlagefinanzierte System sonst künftige Generationen belastet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.