Redebeitrag

Ralf Stoltze

Fraktion
spd
Datum
16. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/128

Circular Economy stärken – Die Unabhängigkeit Nordrhein-Westfalens in geopolitisch angespannter Lage sichern

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag von CDU und Grünen zur Kreislaufwirtschaft, der zahlreiche bereits 2024 von der SPD eingebrachte Forderungen aufgreift, weshalb grundsätzliche Zustimmung besteht. Kritisiert wird, dass zwei zentrale Bausteine fehlen: Maßnahmen gegen Littering sowie die Einbindung der Kommunen und kommunalen Unternehmen, die Kreislaufwirtschaft praktisch organisieren. Betont wird die Bedeutung der Kreislaufwirtschaft als Wirtschafts-, Industrie- und Sicherheitspolitik, weil sie Rohstoffabhängigkeit verringert und die Resilienz des Standorts stärkt. Unterstützt werden daher öffentliche Beschaffung, Abfallenderegelungen und der Einsatz von Rezyklaten, damit hochwertige Materialien zurück in den Wirtschaftskreislauf gelangen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.