Redebeitrag

Dennis Maelzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/127
Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes Gesetzentwurf Familie, Kinder und Jugend zweite Lesung Landtag 15.07.2026 Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Dr. Dennis Maelzer kritisiert die KiBiz-Revision von Schwarz-Grün scharf, weil sie zu Rekord-Kitaschließungen, sinkenden Kindpauschalen und 17.000 fehlenden Betreuungsplätzen führt. Der Beitrag bemängelt, dass in dieser Amtsperiode kein neues Gesetz mehr in Kraft tritt und der Prozess durch ständige Korrekturen geprägt war. Kritisiert wird zudem, dass Ergänzungskräfte Fachkräfte ersetzen und das Kern- und Randzeitenmodell vom Fachkräftegebot abrückt, wodurch keine Stabilität für Eltern entsteht. Die Rede begründet, dass die Reform ein Sparpaket ist, das Träger finanziell belastet und deshalb von Verbänden, Gewerkschaften und Eltern abgelehnt wird.
Kernaussagen
- KiBiz-Revision
- Kitaschließungen
- Kindpauschalen
- Fachkräftegebot
- Kern- und Randzeitenmodell
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


