Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Hitzeschutz in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund der Hitzewelle im Juni 2026 Aktuelle Stunde auf Antrag Hitzeschutz zur Chefsache machen: Hitzekabinett der Landesregierung unverzüglich einsetzen! Eilantrag Entschließungsantrag Nordrhein-Westfalens Sommer bleiben heiß und die Pläne der Landesregierung liegen auf Eis Die Gesundheitsversorgung in Nordrhein-Westfalen endlich im 21. Jahrhundert ankommen lassen – Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der kritischen Gesundheitsversorgung wirksam vor Hitze schützen!

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen zur Klimaanpassung, weil dieser zahlreiche Prüfaufträge statt konkreter Entscheidungen enthalte und kein Hitzekabinett auf Kabinettsebene vorsehe. Deshalb kündigt die SPD-Fraktion eine Enthaltung an, da notwendiger Klimaschutz und Anpassungsmaßnahmen bislang nicht zusammengedacht würden. Kritisiert wird zudem die Nervosität der Grünen, während die Notwendigkeit zügiger Ergebnisse betont wird. Der Redebeitrag begründet die Ablehnung mit fehlender Verbindlichkeit und verweist auf frühere interministerielle Arbeitsgruppen, die keine schnellen Entscheidungen treffen konnten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.