Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Fraktion
cdu
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Vorteile digitaler und europäischer Bezahldienste für Bürgerinnen und Bürger, Land und Kommunen nutzen

Zusammenfassung

Dr. Marcus Optendrenk begruendet die Notwendigkeit, den Zahlungsverkehr in Deutschland und Europa neu zu organisieren, weil politische Entscheidungen Systeme ploetzlich abschalten oder Zugaenge erschweren koennen. Deshalb fordert der Beitrag, aus der Naivitaet eines angeblich regelgleichen freien Welthandels auszubrechen und europaeische Angebote wie Wero oder den digitalen Euro zu staerken, damit die Abhaengigkeit von externen Dienstleistern sinkt. Zugleich wird die Bezahlinfrastruktur ePayBL hervorgehoben, indem Behoerdenzahlungen einheitlich und zuverlaessig abgewickelt werden koennen. Die Rede begruesst den Koalitionsantrag und verlangt, Einsatzmoeglichkeiten moderner Bezahldienste weiter zu pruefen und bereits jetzt in die Ueberlegungen einzubeziehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.