Redebeitrag

Hartmut Beucker

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/125

Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen

Zusammenfassung

Die Aussprache behandelt die Änderung des Abgeordnetengesetzes in Nordrhein-Westfalen. Angesichts von Insolvenzen, Industriearbeitsplatzverlusten und leerer öffentlicher Kassen fordert der AfD-Redner einen Diätenverzicht, weil die Abgeordnetenbezüge über dem Lohnanstieg vieler Arbeitnehmer liegen und dies die Politikverdrossenheit verstärke. Dagegen verteidigt die Grünen-Abgeordnete die bestehende Kopplung an die Nominallöhne, da diese transparent und regelgebunden sei und Selbstbedienung verhindere, weshalb der Gesetzentwurf abgelehnt wird. Der Beitrag begründet den Verzicht mit Bescheidenheit und Bürgernähe in Krisenzeiten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.