Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Mittel für Kita-Qualität nicht zweckentfremden und in ABC-Klassen versenken

Zusammenfassung

Kritisiert wird ein FDP-Antrag, der eine Zweckentfremdung von Bundesmitteln für die Kita-Sprachförderung zugunsten von ABC-Klassen befürchtet, wobei der Beitrag dies als gegenstandslos ablehnt, weil das zugrunde liegende Gesetz noch gar nicht vorliege und daher über ungelegte Eier gestritten werde. Statt Geld zwischen Fördertöpfen zu verschieben, müssten die eigentlichen Ursachen der Bildungsmisere benannt werden, denn Geld allein erzeuge keine Bildungsqualität. Verweisen wird auf schwache Schülerleistungen im internationalen Vergleich, die auf ungebremste Einwanderung zurückgeführt werden, weshalb Remigration als Lösung gefordert wird, damit das System nicht weiter belastet werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.