Redebeitrag

Henning Höne

Fraktion
fdp
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Nordrhein-Westfalen: ein starker Wirtschaftsstandort und dynamische Regionen

Zusammenfassung

Die Aussprache zum Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen dreht sich um die Bilanz der Landesregierung und die Verantwortung für Investitions- und Kommunalfinanzen, weil die Opposition Versäumnisse sieht. Während die FDP Stillstand beklagt und die SPD fehlende Anhörungen sowie ungenutzte Fördermittel im Rheinischen Revier kritisiert, verweist die CDU auf objektive Studien und wehrt Vorwürfe zur Energiepolitik ab, damit die Debatte sachlich bleibt. Die Grünen betonen, dass nur erneuerbare Energien und Transformation die Abhängigkeit von Öl und Gas lösen, weshalb der Ausbau beschleunigt wurde. Am Ende wird der Antrag von CDU und Grünen mit deren Stimmen angenommen, während SPD, FDP und AfD dagegen stimmen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.