Redebeitrag

Thomas Kutschaty

Fraktion
spd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Aus Ewigkeitslasten Zukunft machen: Chancen des Nachbergbaus für die Zukunft des Ruhrgebiets nutzen

Zusammenfassung

Die SPD unterstützt das Ziel, die Ewigkeitslasten des Steinkohlebergbaus dauerhaft zu sichern und zugleich Chancen des Nachbergbaus zu nutzen, etwa durch Grubenwasser als Wärmequelle oder die Rückgewinnung von Rohstoffen. Der Beitrag begründet die Ablehnung eines FDP-Antrags damit, dass technische Möglichkeiten noch keine wirtschaftlichen Geschäftsmodelle seien und neue Strukturen erst nach fachlicher Klärung folgen dürften, weil sonst die RAG-Stiftung überfordert würde. Kritisiert wird zudem die widersprüchliche Haltung der FDP zu staatlicher Kontrolle bei Kapitalanlagen, weshalb der Antrag abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.