Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
8. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/123

Erhalt des Hermannsdenkmals und Teutoburger Waldes – Sofortiger Baustopp der Rodungen für die Windkraftanlagen an der Gauseköte

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Erhalt des Hermannsdenkmals und des Teutoburger Waldes sowie einem geforderten Baustopp für Windkraftanlagen an der Gauseköte. Kritisiert wird, dass ein sofortiger Baustopp rechtswidrig wäre, weil die Genehmigung nach Bundes-Immissionsschutzgesetz rechtmäßig erteilt wurde und laufende Klagen keine aufschiebende Wirkung haben. Deshalb dürfe eine Behörde Bauarbeiten nur bei fehlender Genehmigung einstellen. Zudem wird das Hermannsdenkmal als Symbol für Freiheit, Menschenwürde und Zusammenhalt gedeutet, weshalb eine nationale Vereinnahmung abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.