Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/122

Psychotherapeutische Versorgung stärken – seelische Gesundheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen sichern

Zusammenfassung

Der Redner verlangt vom Landesminister Auskunft, ob innerhalb der laufenden Einspruchsfrist gegen den Beschluss des Erweiterten Bewertungsausschusses zur psychotherapeutischen Versorgung rechtlich vorgegangen wird, weil die Frist in wenigen Tagen endet. Kritisiert wird zudem, dass das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz durch die Streichung von Kurzzeittherapiezuschlägen und extrabudgetären Vergütungen zusätzliche Belastungen für Psychotherapeuten schafft, weshalb eine Rücknahme dieser Regelungen gefordert wird. Der Minister verweist auf anstehende Gespräche, betont die Detailprüfung der Entbudgetierung und begründet Einsparungen mit notwendigen Einnahmesteigerungen bei gedämpften Zuwächsen, damit die Versorgung stabil finanziert bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.