Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
3. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/12

Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen muss verlässlich sein

Zusammenfassung

Angela Freimuth bewertet den Antrag von CDU und Grünen zur Zuverlässigkeit des Schienenpersonennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen. Kritisiert wird, dass darin nur Selbstverständlichkeiten und bereits bekannte Projekte wie Fokus Bahn NRW aufgegriffen würden, sodass der Eindruck von Copy-and-paste entstehe. Zwar seien die benannten Probleme zutreffend, doch wesentliche Themen wie die Transparenz der Regionalisierungsmittel und die Verhinderung von Streckenstilllegungen fehlten. Deshalb fordert die Rednerin, den Auftrag an die Landesregierung in den Ausschussberatungen zu erweitern, und stimmt der Überweisung zu, damit die offenen Punkte beraten werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.