Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/119

Hausarztversorgung in Westfalen-Lippe ist bundesweites Schlusslicht – Handelt die Landesregierung jetzt oder bleibt es bei Ankündigungen? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die Verantwortung für Missstände im Gesundheitswesen in Nordrhein-Westfalen einseitig der SPD zugeschrieben wird, obwohl das Ministerium seit 21 Jahren abwechselnd von CDU und Grünen geführt wurde. Deshalb fordert der Redner, diese Schuldzuweisung zu beenden. Zwar räumt er ein, dass viele Aufgaben bei der Selbstverwaltung liegen, doch bezweifelt er, dass finanzielle Mittel allein ausreichen. Da leidenschaftlich über den Einsatz von Fördergeldern gestritten wird, sieht er die Notwendigkeit politischer Steuerung als gegeben an. Daraus folgt, dass Zusammenarbeit angeboten werden sollte, statt die Verantwortung nur einer Partei zuzuschieben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.