Redebeitrag

Olaf Lehne

Fraktion
cdu
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

Anschluss nicht verpassen – Luftverkehr in Nordrhein-Westfalen wettbewerbsfähig aufstellen

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Luftverkehrspolitik von Land und Bund gegen Kritik, weil die staatlich induzierten Standortkosten im europäischen Vergleich zu hoch seien, weshalb Wettbewerbsfähigkeit verloren gehe. Zugleich verweist der Redner auf die Verkehrsprognose 2040, die trotz hoher Regulierung ein Wachstum von über 30 Prozent ausweist, und begründet damit, dass verbesserte Rahmenbedingungen noch mehr Potenzial freisetzen. Konkret genannt werden die Senkung der Luftverkehrssteuer ab Juli 2026, reduzierte Flugsicherungs- und Luftsicherheitskosten, der Verzicht auf eine nationale Power-to-Liquid-Quote sowie die Übernahme der Flugsicherungskosten kleinerer Flughäfen, damit Standorte entlastet werden. Auch Forschungsflugplätze und ÖPNV-Anbindungen werden als Zukunftsinvestitionen hervorgehoben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.