Redebeitrag

Marco Schmitz

Fraktion
cdu
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

Kommunen nicht im Stich lassen! – Menschen, die von Obdachlosigkeit und Suchterkrankungen betroffen sind, brauchen Hilfe und Ordnung aus einer Hand

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Sozialpolitik der Landesregierung gegen Oppositionskritik, weil diese angeblich nur kurz vor Wahlen wohlklingende Anträge stelle, statt verlässlich über Jahre zu handeln. Deshalb verweist der Redner auf gemeinsame Ansätze wie Drug-Checking und Drogenpolitik, um Dialogbereitschaft bei konstruktiven Vorschlägen zu zeigen. Kritisiert wird, dass die Opposition Erfolge unterschlage und Wahlkampf betreibe, während die Regierung Regierungshandeln mit klarer Hilfe für Betroffene, Ordnung und sozialer Verträglichkeit fortsetzen will, damit den Menschen in Nordrhein-Westfalen tatsächlich geholfen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.