Redebeitrag

Thomas Nückel

Fraktion
fdp
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/118

Die Sonderrolle NRWs hat sich nicht bewährt – Analog zum Bund gehört Zuständigkeit des Innenministeriums

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Sonderrolle Nordrhein-Westfalens bei der Zuständigkeit für Integration und Migration, die sich nach Ansicht des Redners nicht bewährt hat, weil unter grüner Führung die Zusammenarbeit mit dem Innenministerium scheiterte. Kritisiert wird, dass die Bündelung von Ausländerrecht, Flüchtlingsaufnahme und Integration im Integrationsministerium ursprünglich sinnvoll war, nun aber schlecht umgesetzt werde. Deshalb fordert die Rede, die Strukturen kritisch zu prüfen und die Zuständigkeit analog zum Bund dem Innenministerium zu übertragen, damit Sicherheits- und Ordnungsfragen stärker verzahnt werden und Integration verbindlicher gelingt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.