Redebeitrag

Jens Kamieth
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/116
Nordrhein-Westfalens Stimme für den Führerschein mit 16 – Für mehr Verkehrssicherheit und einen früheren Zugang zu individueller Mobilität
Zusammenfassung
Die Diskussion um das begleitete Fahren ab 16 Jahre beleuchtet das Spannungsfeld zwischen Mobilitätsbedürfnis junger Menschen und notwendiger Verkehrssicherheit. Während die Forderung nach früher Teilhabe anerkannt wird, wird betont, dass die Änderung europarechtlich beim Bund angesiedelt ist. Die CDU mahnt zudem, dass Freiheit stets mit Verantwortung einhergehen muss, weshalb die schrittweise Zuweisung von Eigenständigkeit kritisch betrachtet wird. Die SPD hingegen befürwortet die Weiterentwicklung des erfolgreichen Modells, da Mobilität ein Grundrecht ist und die Sicherheit durch Praxis im Straßenverkehr gefördert wird. Beide Seiten stimmen der Überweisung des Antrags in den Ausschuss zu, um die Thematik unter Berücksichtigung rechtlicher und finanzieller Aspekte zu prüfen.
Kernaussagen
- Begleitetes Fahren
- Verkehrssicherheit
- Europarechtliche Rahmen
- Jugendmobilität
- Verantwortung und Freiheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

