Redebeitrag

Thomas Röckemann

Fraktion
afd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/116

Stärkung der Prävention und Bekämpfung von Genitalverstümmelung bzw. -beschneidung bei Mädchen in Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Der Beitrag von Thomas Röckemann kritisiert das Vorgehen gegen Genitalverstümmelung in Nordrhein-Westfalen scharf, weil trotz bestehender Strafvorschriften kaum Verurteilungen erfolgen und der vorgelegte Antrag sich in Aufklärung und Sensibilisierung erschöpfe. Kritisiert wird zudem die verharmlosende Sprache, die Amputation als Beschneidung bezeichne, weshalb eine konsequente Strafverfolgung mit Meldepflichten für Fachkräfte und spezialisierten Ermittlungsstellen gefordert wird, damit Täterinnen streng bestraft und bedrohte Mädchen geschützt werden. Die Ministerin verweist dagegen auf Prävention, Beratungsstellen und Schulungen, die das Land bereits umsetze, und betont, dass Strafverfolgung und Prävention gleichermaßen nötig seien.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.