Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Stiftung für Hochschulzulassung Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert in ihrem Beitrag, dass ein Abgeordneter die Fachdebatte zum Lehrerausbildungsgesetz für parteipolitische Angriffe genutzt und dabei den Vorwurf antidemokratischer Züge erhoben habe, obwohl der Gesetzentwurf von der Landesregierung eingebracht wurde. Sie betont, dass das Parlament trotz hitziger Debatten sachlich und demokratisch bleiben müsse, und fordert den Kollegen auf, künftig aktiver und fachlicher an den Sitzungen des Schulausschusses teilzunehmen, damit die Debatte weniger von Ressentiments geprägt sei. Der Beitrag begründet dies mit der Bedeutung einer sachlichen Auseinandersetzung für die Demokratie.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.