Redebeitrag

Guido Görtz

Fraktion
cdu
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/113

Keine Macht den Drogen: Cannabislegalisierung rückabwickeln!

Zusammenfassung

Die Debatte betrifft einen AfD-Antrag zur Rückabwicklung der Cannabislegalisierung. Der CDU-Redner lehnt den Antrag ab, weil reine Kriminalisierung gescheitert sei und bewährte Präventionsstrukturen fehlten; nötig sei eine rechtssichere Korrektur. Der SPD-Beitrag kritisiert die AfD-Ideologie und verweist auf wissenschaftliche Evidenz aus Portugal, Uruguay und Colorado, wonach Legalisierung den Schwarzmarkt zurückdränge und Jugendschutz funktioniere. Die Grünen lehnen den Antrag ebenfalls ab. Kritisiert wird die fehlende Differenzierung und der populistische Schnellschuss, weshalb alle demokratischen Fraktionen den Antrag ablehnen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.