Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
28. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/111

Tierheime stärken statt behindern – Bürokratie abbauen, Bau und Betrieb erleichtern

Zusammenfassung

Ina Scharrenbach erklärt den Antrag zur Stärkung von Tierheimen für gegenstandslos, weil die Landesregierung bereits am 11. Juli 2025 einen Referentenentwurf zur Änderung der Landesbauordnung vorgelegt hat, der Vorschläge für Tierhaltungsanlagen enthält. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass das laufende Verfahren die Forderungen bereits aufgreift. Nach der Aussprache empfiehlt der Ältestenrat die Überweisung an den Umwelt- und Bauausschuss, wobei die abschließende Beratung im federführenden Ausschuss öffentlich erfolgen soll, damit das Anliegen weiter beraten wird. Die Überweisungsempfehlung wird einstimmig angenommen, und die Sitzung endet um 12:15 Uhr.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.