Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Weihnachtsmärkte in Gefahr – Akute Bedrohung durch politisches Versagen – Die Politik muss endlich Verantwortung übernehmen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem AfD-Antrag zu Sicherheits- und Finanzierungskonzepten für Weihnachtsmärkte und andere öffentliche Veranstaltungen. Kritisiert wird, dass ein landesweites Sicherheitskonzept wenig sinnvoll sei, weil lokale Gegebenheiten maßgeblich seien und bereits ein Orientierungsrahmen mit Musterinhalten existiere. Zudem wird ein zeitlich begrenzter Sonderfonds abgelehnt, da Sicherheitsanforderungen dauerhaft bestünden und nicht allein Veranstalter oder Kommunen belastet werden dürften. Die Forderungen nach Ausweisung von Ausländern werden zurückgewiesen, weil bestehende Regelungen bereits vollzogen würden. Deshalb lehnt die Rednerin oder der Redner den Antrag insgesamt ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.