Redebeitrag

Justus Moor

Fraktion
spd
Datum
25. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/108

Identitätsstiftende Strukturen erhalten, Gemeinschaft fördern, Ehrenamt entlasten

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Antrag von CDU und Grünen zur Heimatförderung, der nun klare Schwerpunkte wie energetische Sanierung, Feuerwehrgerätehäuser und GEMA-Entlastung für Ehrenamtliche setzt. Kritisiert wird die zuvor unklare Linie des Ministeriums, das ohne Evaluierung pauschal mehr Geld forderte, weshalb die SPD Transparenz anmahnt. Begrüßt wird, dass Schwarz-Grün die SPD-Position zur GEMA übernimmt, auch wenn dies spät geschieht. Zugleich verweist der Redner auf die kommunale Unterfinanzierung, denn solide Kommunen könnten Sanierungen und Begegnungsstätten selbst stemmen. Deshalb stimmt die SPD dem Antrag zu, obwohl er nur ein kleiner Schritt bleibt, da starke Kommunen wichtiger als Förderprogramme seien.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.