Redebeitrag

Ina Blumenthal

Fraktion
spd
Datum
7. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/107

Qualitätsjournalismus schafft nicht nur einen hohen Wert, sondern hat auch seinen Preis – Urheberrechtschutz auch in der digitalen Welt leistungsgerecht sichern und weiterentwickeln

Zusammenfassung

Die Redebeiträge behandeln den Urheberrechtsschutz journalistischer und kreativer Inhalte gegenüber großen KI- und Plattformkonzernen, weil diese massenhaft auf solche Leistungen zugreifen, ohne dafür zu vergüten, wodurch Qualitätsjournalismus und Medienvielfalt bedroht werden. Kritisiert wird, dass der FDP-Antrag zu kurz greift, da das Urheberrecht nur Symptom einer größeren Krise ist, die aus der Monopolstellung weniger Tech-Konzerne resultiert. Deshalb fordert der Beitrag eine Marktanteilsobergrenze, vollständige Besteuerung der Tech-Konzerne, unabhängige Algorithmenprüfung und eine Digitalabgabe, damit eine faire Plattformökonomie und digitale Souveränität entstehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.