Redebeitrag

Ina Blumenthal
- Fraktion
- spd
- Datum
- 7. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/107
Qualitätsjournalismus schafft nicht nur einen hohen Wert, sondern hat auch seinen Preis – Urheberrechtschutz auch in der digitalen Welt leistungsgerecht sichern und weiterentwickeln
Zusammenfassung
Die Redebeiträge behandeln den Urheberrechtsschutz journalistischer und kreativer Inhalte gegenüber großen KI- und Plattformkonzernen, weil diese massenhaft auf solche Leistungen zugreifen, ohne dafür zu vergüten, wodurch Qualitätsjournalismus und Medienvielfalt bedroht werden. Kritisiert wird, dass der FDP-Antrag zu kurz greift, da das Urheberrecht nur Symptom einer größeren Krise ist, die aus der Monopolstellung weniger Tech-Konzerne resultiert. Deshalb fordert der Beitrag eine Marktanteilsobergrenze, vollständige Besteuerung der Tech-Konzerne, unabhängige Algorithmenprüfung und eine Digitalabgabe, damit eine faire Plattformökonomie und digitale Souveränität entstehen.
Kernaussagen
- Urheberrechtsschutz
- KI und Medien
- Plattformmonopole
- Digitalabgabe
- Algorithmenprüfung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.