Redebeitrag

Thomas Göddertz

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/104

Förderdschungel Nordrhein-Westfalen – Bestandsaufnahme und Entwicklung der gesamten Förderlandschaft Große Anfrage 35 Antwort

Zusammenfassung

Die Debatte behandelt die Große Anfrage zur Förderlandschaft in Nordrhein-Westfalen. Die SPD fordert einen regelmäßigen Förderbericht und eine auskömmliche Kommunalfinanzierung, weil Fördermittel wegen Eigenanteilen die kommunale Selbstverwaltung aushöhlen und finanzschwache Gemeinden benachteiligen. Kritisiert wird, dass die FDP erst Programme streichen wollte und danach deren Bestand erfragte, während die Grünen auf über hundert abgebaute Maßnahmen verweisen. Die AfD bemängelt fehlende Transparenz und Personaldaten, weshalb der bürokratische Moloch kaum steuerbar sei. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer strukturellen Neuordnung und fordert Augenmaß bei der Überarbeitung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.