Redebeitrag

Thomas Göddertz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/104
Förderdschungel Nordrhein-Westfalen – Bestandsaufnahme und Entwicklung der gesamten Förderlandschaft Große Anfrage 35 Antwort
Zusammenfassung
Die Debatte behandelt die Große Anfrage zur Förderlandschaft in Nordrhein-Westfalen. Die SPD fordert einen regelmäßigen Förderbericht und eine auskömmliche Kommunalfinanzierung, weil Fördermittel wegen Eigenanteilen die kommunale Selbstverwaltung aushöhlen und finanzschwache Gemeinden benachteiligen. Kritisiert wird, dass die FDP erst Programme streichen wollte und danach deren Bestand erfragte, während die Grünen auf über hundert abgebaute Maßnahmen verweisen. Die AfD bemängelt fehlende Transparenz und Personaldaten, weshalb der bürokratische Moloch kaum steuerbar sei. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer strukturellen Neuordnung und fordert Augenmaß bei der Überarbeitung.
Kernaussagen
- Förderbericht
- Kommunalfinanzierung
- Förderprogramme
- Bürokratieabbau
- Transparenz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

