Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
8. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/103

Kulturelle Bildung in der Soziokultur stärken

Zusammenfassung

Die Debatte verbindet zwei Themen: Soziokultur und Transparenz. Zunächst wird die Stärkung kultureller Bildung in der Soziokultur behandelt, wobei die Rednerin trotz knapper Kassen Planungssicherheit und Bürokratieabbau zusagt, damit niedrigschwellige Angebote erhalten bleiben. Anschließend kritisiert die SPD die Landesregierung wegen angeblich rechtswidriger Löschung dienstlicher Chatnachrichten, weil dadurch Aktenvollständigkeit und parlamentarische Kontrolle gefährdet seien. Die CDU hält den Antrag für überzogen, da die Verwaltung bereits transparent arbeite und keine neuen Regeln nötig seien.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.