Redebeitrag

René Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/101
Prüfung der Rechnung des Landesrechnungshofs (Einzelplan 13) gemäß § 101 LHO für das Haushaltsjahr 2022 Haushaltskontrolle
Zusammenfassung
Der Landtag befasst sich mit der Prüfung der Rechnung des Landesrechnungshofs für das Haushaltsjahr 2022. René Schneider fragt nach, warum das Fünf-Hektar-Ziel in der dritten LEP-Änderung nur als Grundsatz und nicht als bindendes Ziel formuliert wurde und weshalb das Netto-Null-Ziel aufgegeben wurde. Die Ministerin erklärt, dass der Grundsatz mit einem starken Instrument für die Regionen verbunden sei, damit diese den Flächenverbrauch vor Ort begrenzen können. Anschließend wird die Entlastung des Landesrechnungshofs einstimmig erteilt, sodass die Haushaltskontrolle abgeschlossen ist.
Kernaussagen
- Landesrechnungshof
- Fünf-Hektar-Ziel
- LEP-Änderung
- Flächenverbrauch
- Haushaltskontrolle
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.