Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
30. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/10

Nordrhein-Westfalen auf den Ernstfall vorbereiten – die medizinische Versorgung für den Fall eines Blackouts sicherstellen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Vorbereitung Nordrhein-Westfalens auf einen möglichen Blackout und der Sicherstellung der medizinischen Versorgung. Der Redner verweist auf bestehende Regelungen im Krankenhausgesetz, Katastrophenschutzgesetz und Vorsorgeerlassen, die seit Jahren einen Einsatzplan für Krankenhäuser vorsehen, weshalb keine gesetzliche Lücke bestehe. Kritisiert wird, dass die AfD mit besorgniserregenden Anfragen die Bevölkerung verunsichere und damit rechtsextreme Erzählungen bediene. Die SPD-Fraktion lehnt eine Überweisung des Themas an den Ausschuss ab, weil die bestehenden Vorschriften ausreichend seien.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.