Redebeitrag

Stephan Grüger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/9
Die verfassungstreuen Parteien!) Wer ist dagegen? – Das sind die AfD und der Kollege Herr.…
Zusammenfassung
Die Sitzung befasst sich mit der Abstimmung über zahlreiche Beschlussempfehlungen zu Petitionen, Bildungs-, Wirtschafts-, Wissenschafts-, Sozial- und Haushaltsfragen. Der Beitrag stellt die jeweiligen Mehrheitsverhältnisse fest, weil die Anträge der Fraktionen unterschiedlich unterstützt werden. So werden etwa Anträge zur Bezahlkarte für Geflüchtete, zur Windenergie und zur AMLA-Ansiedlung mit wechselnden Mehrheiten angenommen oder abgelehnt. Kritisiert wird vereinzelt die Haltung der AfD, während der Redner die Ergebnisse protokollarisch festhält und die Sitzung schließt. Zudem wird eine Enthaltung korrigiert und auf eine kommende Sitzung sowie ein Jahrestreffen hingewiesen.
Kernaussagen
- Bezahlkarte für Geflüchtete
- Windenergieausbau
- AMLA-Ansiedlung
- Bildungsgipfel
- Gemeindefinanzbericht
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.