Redebeitrag

Lisa Gnadl

Fraktion
spd
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/9

Herr Präsident, ich komme zum Schluss. – So, wie der Antrag formuliert ist, geht es der Af…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Antrag der AfD auf einen Untersuchungsausschuss, weil dieser nicht auf Aufklärung, sondern auf Anklage abziele. Deshalb sei nicht das Parlament, sondern die Justiz für Anklagen zuständig. Zustimmung erhält die Rednerin von SPD, CDU, Grünen und vereinzelt FDP, während AfD-Abgeordnete Zwischenrufe machen. Nach dem Schlussapplaus folgt eine Kurzintervention des AfD-Fraktionsvorsitzenden Lambrou. Der Vizepräsident mahnt zuvor, dass bei Reden am Pult keine Kommentierungen von welcher Seite auch immer erfolgen sollen, damit die vereinbarten Regeln eingehalten werden. Dies unterstreicht den Wunsch nach einem geordneten Ablauf, indem alle Beteiligten zur Zurückhaltung aufgerufen werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.