Redebeitrag

Robert Lambrou
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/9
Sie haben schon verstanden, wie ich das gemeint habe! – Weitere Zurufe AfD) Sie zeigen mit…
Zusammenfassung
Kritisiert wird ein Antrag der AfD, der als Papier der Schande bezeichnet wird, weil er verfassungsrechtliche Zweifel aufwirft und die Antragsteller nach Ansicht der Rednerin nicht willens oder fähig sind, die Verfassung zu achten. Da die demokratischen Parteien eine rechtliche Prüfung für dringend geboten halten, unterstützen die Grünen gemeinsam mit anderen Fraktionen dieses Verfahren, damit eine wissentliche Zustimmung trotz verfassungsrechtlicher Bedenken verhindert wird. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit fehlender Verfassungskonformität und mangelndem Willen, sodass eine Zustimmung ausgeschlossen bleibt.
Kernaussagen
- Verfassungsrechtliche Prüfung
- Antrag der AfD
- Papier der Schande
- Demokratische Parteien
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.