Redebeitrag

Robert Lambrou
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/9
Wir haben das Urteil inhaltlich kritisiert, das steht einem als Demokrat zu! – Weitere Zur…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert, dass die AfD das Urteil des Verwaltungsgerichts, das die Partei als rechtsextremen Verdachtsfall einstuft, inhaltlich ablehnt und diese Ablehnung als demokratisches Recht darstellt. Der Redner betont, dass eine solche Kritik zwar zulässig sei, wirft der AfD jedoch vor, sich nicht von rechtsextremen Einzelfällen zu distanzieren, sondern mit ihnen zusammenzuarbeiten. Indem der Fraktionsvorsitzende der AfD im Hessischen Landtag Einzelfälle relativiert und Zusammenarbeit ankündigt, zeige die Partei das Gegenteil einer notwendigen Abgrenzung. Deshalb fordert der Beitrag eine klare Distanzierung von rechtsextremen Strukturen, weil die AfD damit demokratische Grundwerte verletze und ihrer Verantwortung nicht nachkomme.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Verdachtsfall
- Parteiverbot
- Distanzierung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.