Redebeitrag

Kathrin Anders

Fraktion
gru
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/9

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Bewältigung der C…

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt das Handeln der politisch Verantwortlichen in der COVID-Pandemie, weil nur entschlossenes Eingreifen Menschenleben rettete und eine Überlastung des Gesundheitssystems verhinderte. Kritisiert wird der von der AfD beantragte Untersuchungsausschuss, da dieser nicht der Aufklärung diene, sondern ein Forum für rechtspopulistische Verschwörungsmythen biete. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die Antragsteller für eine Mehrheit mit einem Neonazi-Freund zusammenarbeiten. Deshalb wird der Ausschuss als Instrument der Spaltung und Demokratiefeindschaft zurückgewiesen, indem die Rednerin die fehlende Sachorientierung der Antragsteller betont.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.