Redebeitrag

Volker Richter
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/9
Wir als AfD-Fraktion im Hessischen Landtag haben einen verfassungskonformen Antrag eingere…
Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag hat einen verfassungskonformen Antrag zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses eingereicht. Laut dem Hessischen Untersuchungsausschussgesetz besteht eine Verpflichtung, diesem Antrag stattzugeben. Der Redebeitrag begründet dies mit der Rechtsverbindlichkeit und fordert die Umsetzung. Nach dem Beitrag folgen organisatorische Hinweise des Vizepräsidenten, darunter die Begrüßung einer ehemaligen Kollegin und die Erteilung des Rederechts an einen Mitantragsteller. Zwischenrufe aus den Reihen der CDU, SPD und Grünen sowie weitere Zurufe begleiten die Sitzung, was auf eine kontroverse Debatte hindeutet.
Kernaussagen
- Corona-Untersuchungsausschuss
- Hessisches Untersuchungsausschussgesetz
- Antragseinsetzung
- Debattenverlauf
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.