Redebeitrag

Elke Barth

Fraktion
spd
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/9

Wenn Sie den Koalitionsvertrag einmal aufmerksam und objektiv lesen würden, dann würden Si…

Zusammenfassung

Die Rede von Elke Barth (SPD) verteidigt den Koalitionsvertrag gegen Kritik und fordert eine aufmerksame, objektive Lektüre, weil darin Maßnahmen enthalten seien, die Bauen schneller und kostengünstiger machen. Kritisiert wird die vorschnelle Ablehnung, und es wird um zwei Jahre Geduld gebeten, damit die Wirkung sichtbar werde. Nach dem Beitrag endet die Debatte, und die Anträge werden ohne Widerspruch an den Wirtschaftsausschuss überwiesen. Anschließend wird Tagesordnungspunkt 16 aufgerufen, ein AfD-Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, mit vereinbarter Redezeit.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.