Redebeitrag

Marius Weiß

Fraktion
spd
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/9

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Hessengeld ist eine beispiellose Eig…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet das Hessengeld als beispiellose Eigenheimförderung für Familien, weil über 100.000 Haushalte unterstützt und über zwei Milliarden Euro investiert werden. Durch die Beschränkung auf Ersterwerber, die zehnjährige Auszahlung und die soziale Staffelung ohne Einkommensgrenzen handele es sich um eine verantwortungsvolle, bürokratiearme Maßnahme, die auch die Bauwirtschaft stärke. Kritisiert wird die Opposition: Die AfD wolle die Grunderwerbsteuer abschaffen, was massive Einnahmeausfälle verursache, die FDP sei unglaubwürdig, und die grüne Zinsbremse sei teurer und weniger zielgerichtet als bestehende KfW-Programme.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.