Redebeitrag

Elke Barth

Fraktion
spd
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/9

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lieber Stefan Naas, das mit dem Elke-Barth-Gesetz…

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt ein Wohnraumschutzgesetz gegen Leerstand, weil es in Hessen bis 2004 erfolgreich war und in München jährlich bis zu 300 Wohnungen wieder der Vermietung zugeführt hat. Kritisiert wird, dass die Koalition nach drei Monaten noch nichts geleistet habe, obwohl der Koalitionsvertrag viele Maßnahmen enthalte. Der Beitrag begründet, dass die Bauordnungsnovelle zu wenig bewirkt habe und Vorschläge der Opposition zerredet würden. Deshalb fordert die Rednerin, den Prozess umzukehren und zuerst mit Fachleuten zu sprechen, damit wirksame Gesetze entstehen. So sollen Wohnungen schneller wieder vermietet werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.