Redebeitrag

Dimitri Schulz

Fraktion
afd
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/9

Wertes Präsidium, liebe Kollegen! Das sogenannte Hessengeld erinnert mich an einen guten W…

Zusammenfassung

Kritisiert wird das sogenannte Hessengeld, das Käufern einen Teil der Grunderwerbsteuer über zehn Jahre zurückerstatten soll, weil es nur bereits erhobenes Geld zinslos zurückgebe und die eigentliche Kostenbelastung nicht senke. Der Beitrag begründet, dass Hessen mit sechs Prozent einen der höchsten Grunderwerbsteuersätze habe, weshalb junge Familien beim Eigenheimerwerb hohe Summen zahlen müssten und Deutschland ein Land der Mieter bleibe. Gefordert wird stattdessen eine vollständige Streichung der Grunderwerbsteuer auf selbst genutztes Wohneigentum, sofortige Auszahlung, Bürokratieabbau, vereinfachte Genehmigungen, mehr Baulandausweisung und die Streichung von Klimaschutz-Bauvorschriften, damit Bauen wieder bezahlbar wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.