Redebeitrag

Dimitri Schulz
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/9
Wertes Präsidium, liebe Kollegen! Das sogenannte Hessengeld erinnert mich an einen guten W…
Zusammenfassung
Kritisiert wird das sogenannte Hessengeld, das Käufern einen Teil der Grunderwerbsteuer über zehn Jahre zurückerstatten soll, weil es nur bereits erhobenes Geld zinslos zurückgebe und die eigentliche Kostenbelastung nicht senke. Der Beitrag begründet, dass Hessen mit sechs Prozent einen der höchsten Grunderwerbsteuersätze habe, weshalb junge Familien beim Eigenheimerwerb hohe Summen zahlen müssten und Deutschland ein Land der Mieter bleibe. Gefordert wird stattdessen eine vollständige Streichung der Grunderwerbsteuer auf selbst genutztes Wohneigentum, sofortige Auszahlung, Bürokratieabbau, vereinfachte Genehmigungen, mehr Baulandausweisung und die Streichung von Klimaschutz-Bauvorschriften, damit Bauen wieder bezahlbar wird.
Kernaussagen
- Hessengeld
- Grunderwerbsteuer
- Bauvorschriften
- Bürokratieabbau
- Baulandausweisung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.