Redebeitrag

Felix Martin
- Fraktion
- gru
- Datum
- 15. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/9
Informieren Sie sich lieber einmal über Rechtsextremismus! – Weitere Zurufe – Glockenzeich…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass die Auseinandersetzung mit religiösem Antisemitismus zu kurz komme, und verweist auf einen Vorfall, bei dem ein Grünen-Politiker einen Kollegen als Pharisäer beschimpft habe, was christlichen Antisemitismus offenbare. Deshalb fordert die Rede, sich über Rechtsextremismus und religiösen Antisemitismus in Islam und Christentum zu informieren. Anschließend werden zwei Dringliche Entschließungsanträge abgestimmt: Der gemeinsame Antrag von CDU, SPD, Grünen und FDP wird angenommen, der AfD-Antrag abgelehnt. Nach einer Feierstunde zum Grundgesetz beginnt die Beratung zu Mieterschutz und Wohnungsmarkt, wobei die Landesregierung zu ihren Plätzen gerufen wird.
Kernaussagen
- Religiöser Antisemitismus
- Rechtsextremismus
- Mieterschutz
- Wohnungsmarkt
- Antragsabstimmung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.