Redebeitrag

Stephan Grüger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/9
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ein Wort zu dem, was die AfD gerade…
Zusammenfassung
Der Beitrag verurteilt den iranischen Luftangriff auf Israel und betont, dass das Mullahregime seit Langem die Vernichtung Israels anstrebe und Hamas sowie Hisbollah mit Raketen unterstütze. Deshalb müsse zwischen Regime und iranischem Volk unterschieden werden, dessen Widerstand seit 2022 unterstützt wird. Israel habe das Recht, die Hamas im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht zu bekämpfen, weshalb die sofortige Freilassung der Geiseln und eine Distanzierung des palästinensischen Volkes von der Hamas gefordert werden. Zudem wird der AfD vorgeworfen, Antisemitismus durch Islamhass zu ersetzen, was als heuchlerisch kritisiert wird.
Kernaussagen
- Iran-Israel-Konflikt
- Hamas
- Hisbollah
- humanitäres Völkerrecht
- Antisemitismus
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.