Redebeitrag

Daniel May

Fraktion
gru
Datum
14. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/8

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Bis wann sollen, wie im Ko…

Zusammenfassung

Der Grünen-Abgeordnete May fragt die Landesregierung, bis wann alle Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7 mit digitalen Endgeräten ausgestattet werden sollen, wie im Koalitionsvertrag angekündigt. Der Kultusminister antwortet, dass der Koalitionsvertrag eine solche flächendeckende Ausstattung nicht vorsehe. Damit wird die Erwartung des Fragestellers zurückgewiesen, weil die Vereinbarung keine entsprechende Zusage enthalte. Die Rede fordert Klarheit über den Zeitplan, kritisiert wird die ausbleibende Umsetzung. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit der wahrgenommenen Ankündigung, die nun relativiert wird, sodass offene Fragen zur Finanzierung und zum weiteren Verfahren bestehen bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.