Redebeitrag
Maximilian Bathon
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 14. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/8
Sehr geehrte Frau Staatsministerin Stolz, Sie haben bei Ihrer Antwort auf die mündliche Fr…
Zusammenfassung
Die Diskussion befasste sich mit der Planungshoheit im Krankenhausbereich und der Zuständigkeit zwischen Bund und Ländern. Die zuständige Ministerin betonte die Notwendigkeit der regionalen Planungshoheit der Länder, da unterschiedliche Strukturen wie Stadtstaaten oder ländliche Regionen spezifische Herausforderungen mit sich bringen. Ein Bundesgesetzentwurf, der in diese Hoheit eingreifen würde, wird deshalb kritisch gesehen. Weiterhin wurde präzisiert, dass das Ministerium keine Schließungen initiiert, sondern Anträge prüft; diese Genehmigungen erfolgen nur, wenn die regionale Versorgung gesichert ist, wodurch dem Ministerium kein eigenständiger Ermessensspielraum bleibt. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Krankenhausplanung
- Zuständigkeiten Bund Länder
- Regionale Strukturen
- Antragsprüfung Krankenhäuser
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.