Redebeitrag

Maximilian Bathon

Fraktion
cdu
Datum
14. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/8

Sehr geehrte Frau Staatsministerin Stolz, Sie haben bei Ihrer Antwort auf die mündliche Fr…

Zusammenfassung

Die Diskussion befasste sich mit der Planungshoheit im Krankenhausbereich und der Zuständigkeit zwischen Bund und Ländern. Die zuständige Ministerin betonte die Notwendigkeit der regionalen Planungshoheit der Länder, da unterschiedliche Strukturen wie Stadtstaaten oder ländliche Regionen spezifische Herausforderungen mit sich bringen. Ein Bundesgesetzentwurf, der in diese Hoheit eingreifen würde, wird deshalb kritisch gesehen. Weiterhin wurde präzisiert, dass das Ministerium keine Schließungen initiiert, sondern Anträge prüft; diese Genehmigungen erfolgen nur, wenn die regionale Versorgung gesichert ist, wodurch dem Ministerium kein eigenständiger Ermessensspielraum bleibt. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.