Redebeitrag

Max Schad

Fraktion
cdu
Datum
14. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/8

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatsministerin, da Sie aus meiner Erinnerung herau…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der finanziellen Lage hessischer Krankenhäuser und der Krankenhausreform. Ein Abgeordneter fragt, ob eine unzureichende Investitionskostenfinanzierung als Ursache ausgeschlossen werden kann. Die Ministerin bestätigt dies und verweist auf eine deutliche Erhöhung der Investitionsförderung in Hessen, weshalb die Betriebskostenfinanzierung des Bundes als reformbedürftig gilt. Kritisiert wird, dass der vorliegende Gesetzentwurf den Ländern keine ausreichenden Planungsmöglichkeiten lässt, weshalb alle Bundesländer Änderungen anstreben. Eine weitere Nachfrage nach verzichtbaren Krankenhausangeboten bleibt unklar, da die Ministerin die Frage nicht versteht und stattdessen eine Strukturreform fordert, weil die Strukturen teilweise veraltet sind.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.