Redebeitrag

Jürgen Frömmrich

Fraktion
gru
Datum
14. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/8

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Frau Präsidentin! Leider ist die Debatte, die wir gerade f…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Bürokratieabbau und die Einrichtung eines Normenkontrollrats nach Bundesvorbild, weil kleine und mittelständische Unternehmen besonders durch rechtliche Regelungen belastet sind. Kritisiert wird die polarisierte Debatte, während der Normenkontrollrat als erfolgreiches Instrument zur Kostensenkung hervorgehoben wird. Der Redner dankt der FDP für ihren Vorschlag, betont aber, dass Koalitionsverträge noch keine Ergebnisse liefern und konkrete Gesetze nötig sind. Gefordert wird, Praktiker und Wissenschaft einzubinden, damit Unternehmen spürbar entlastet werden und das Parlament eigene Regelungen überdenkt, indem es weniger Statistiken verlangt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.